Rechtsprechung
| VG Koblenz, 20.10.2004 - 2 K 2239/04 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- BVerwG, 20.06.1983 - 6 C 2.81
Rechtmäßigkeit einer fristlosen Entlassung eines Soldaten auf Zeit - Vorliegen …
Auszug aus VG Koblenz, 20.10.2004 - 2 K 2239/04
Darüber hinaus bedarf es keines gesonderten Eingehens auf die Verhältnismäßigkeit der Maßnahme im Rahmen der Ermessensbetätigung seitens der Behörde, da das Gesetz selbst mit dem Erfordernis "ernstliche Gefährdung" unter Begrenzung der Entlassungsmöglichkeit auf die ersten vier Dienstjahre dem Grundsatz der Verhältnismäßigkeit Rechnung trägt (BVerwG, Urteil vom 31. Januar 1980 - Az.: 2 C 16.78, BVerwGE 59, 361; Urteil vom 22. Juni 1983 - Az.: 6 C 2.81, NJW 1984, 338; OVG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 25. August 1995 - Az.: 10 A 12.774/94.OVG, NVwZ-RR 1996, 401). - OVG Rheinland-Pfalz, 25.08.1995 - 10 A 12774/94
Soldat auf Zeit; Fristlose Entlassung; Rassistische Äußerungen ; Spotten über …
Auszug aus VG Koblenz, 20.10.2004 - 2 K 2239/04
Darüber hinaus bedarf es keines gesonderten Eingehens auf die Verhältnismäßigkeit der Maßnahme im Rahmen der Ermessensbetätigung seitens der Behörde, da das Gesetz selbst mit dem Erfordernis "ernstliche Gefährdung" unter Begrenzung der Entlassungsmöglichkeit auf die ersten vier Dienstjahre dem Grundsatz der Verhältnismäßigkeit Rechnung trägt (BVerwG, Urteil vom 31. Januar 1980 - Az.: 2 C 16.78, BVerwGE 59, 361; Urteil vom 22. Juni 1983 - Az.: 6 C 2.81, NJW 1984, 338; OVG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 25. August 1995 - Az.: 10 A 12.774/94.OVG, NVwZ-RR 1996, 401). - BVerwG, 31.01.1980 - 2 C 16.78
Grundsatz der Verhältnismäßigkeit - Entlassung eines Soldaten
Auszug aus VG Koblenz, 20.10.2004 - 2 K 2239/04
Darüber hinaus bedarf es keines gesonderten Eingehens auf die Verhältnismäßigkeit der Maßnahme im Rahmen der Ermessensbetätigung seitens der Behörde, da das Gesetz selbst mit dem Erfordernis "ernstliche Gefährdung" unter Begrenzung der Entlassungsmöglichkeit auf die ersten vier Dienstjahre dem Grundsatz der Verhältnismäßigkeit Rechnung trägt (BVerwG, Urteil vom 31. Januar 1980 - Az.: 2 C 16.78, BVerwGE 59, 361; Urteil vom 22. Juni 1983 - Az.: 6 C 2.81, NJW 1984, 338; OVG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 25. August 1995 - Az.: 10 A 12.774/94.OVG, NVwZ-RR 1996, 401).